AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum
Hallo ihr Lieben,
es ist so wie Samy es kurz beschrieben hat. Es wird sich einiges ändern und momentan ist es mir nicht möglich das öffentlich in Worte zu fassen.
Zumindest nicht rechtskonform...
Soviel aber schon vorweg: Wer immer schon dachte, die menschliche Logik und der gesunde Menschenverstand wären meilenweit vom juristischen Denken entfernt, der liegt ziemlich richtig.
Die von uns abgegebene Unterlassungserklärung war für den Schutz der Antragsteller nicht ausreichend und die Wiederholungsgefahr wurde nicht ausgeschlossen. Punkt.
(Wer mag, darf sich diesen Satz gern nochmal auf der Zunge zergehen lassen)
Die näheren Umstände, unser vorbildliches Verhalten was die Löschung angeht, die Zeugenaussagen und nicht zuletzt die kriminelle Vergangenheit der Antragsteller sind irrelevant.
Positiv, wenn man es so nennen kann, ist der Verzicht der Gegenseite auf den Ordnungsmittelantrag. Nun betraf der dieses Thema und wäre ohnehin nicht durchzusetzen gewesen. Wischiwaschi halt.
Ein zusätzliches Schreiben der Antragsteller an das Gericht bekamen wir erst heute zu lesen, da es uns nicht zugestellt wurde. Sehr pfiffig.
Im Nachgang für mich resümiert fühlt man sich behandelt wie der letzte Dreck. Du kannst einführen was du möchtest - irrelevant.
Es ist für mich wie in einem schlechten amerikanischen Anwaltsfilm. Dort steht der Deal auch bereits vor der Verhandlung.