Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

sodele, bin auch wieder zu Hause angekommen.
Was soll ich sagen... Hamburg war heiss... 30 Grad, hier regnets.

Der Tag war letztlich durchaus nicht nur negativ besetzt, Michael wird das auch noch erkennen.

1.)... diese Einstweilige Verfügung incl. 250.000,- "Strafandrohung" und dem Risiko, dass wir Michael einen I-Pod im Kuchen einbacken und in den Knast schmuggeln müssten....

IST WEG
...
Endgültig
​

2.) Dem Forum wurden Grenzen, aber auch Möglichkeiten aufgezeigt, sprich wir bewegen uns nicht mehr so ganz im juristischen Sumpf, sondern sehen unsere sicheren Wege UND die Fallstricke.

3.) Ich persönlich habe mein Vertrauen in den Rechtsstaat nicht verloren, ich denke das Gericht hatte bei der Vehemenz der gegen uns vorgetragenen rechtlichen und m.M. auch teilweise nicht ganz sauberen Mittel keine andere Wahl und hat sich mit dem beiden Seiten "aufgedrängten" Lösungsweg schon ein bisschen auf Michaels Seite geschlagen...

4.) Dass wir uns überlegen müssen, wie wir uns künftig solchen und ähnlichen Themen stellen ist m.M. ohnehin überfällig.
Letztlich ist das hier ein Forum für Küchen !
Nicht für Rechtsprobleme, die hier niemand letztlich überblicken kann, und die sehr schnell auch mal das Ende eines solchen "guten" Forums bedeuten könnten.

Erstes unvollkommenes Fazit:
es hätte auch besser ausgehen können
ABER... auch viel viel schlechter !

Hier von mir mal wieder mein DANKE an alle, die uns moralisch und finanziell unterstützt haben.
Mein spezieller Dank an die, die heute dabei waren...
Michael hat das glaub gebraucht.

Mein besonders ernst gemeinter Dank an Michaels Rechtsanwneu.
Kompetent, engagiert und dazu noch ein netter Kerl !

Dazu mein Dank an das Gericht, das sich tief in den Fall eingearbeitet hatte,
und fair gehandelt hat.
Dass die Rechts- und Beweisslage ist wie sie ist, darf denen nicht angekreidet werden.
*winke*
Samy

 

[Michael]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Moin Samy,

letztlich ist es wohl so wie du geschrieben hast. Hart aber fair.

An dieser Stelle möchte ich mich nochmals bei allen bedanken, die uns finanziell, mental und nicht zuletzt durch ihre Anwesenheit zur richtigen Zeit am richtigen Ort unterstützt haben.

Gleichfalls fühle ich mich genötigt, um die Aufrechterhaltung der Spendenbereitschaft zu bitten. Wir haben das komplette erforderliche Paket leider noch nicht zusammen und ich freue mich natürlich über jeden, der auch jetzt im Nachgang dazu beiträgt, die Sache zu einem, wenigstens in finanzieller Hinsicht, erträglichem Ende zu bringen.

 

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

noch ein paar erläuternde Worte von mir.
Letzlich ging es darum, dass wir den Wahrheitsgehalt der von der Gegenseite gerügten "Tatsachenbehauptung" nicht gerichtsfest beweisen konnten.

Da das so ist, hätten wir im Vorfeld eine Unterlassungserklärung abgeben müssen, was Michael auch getan hat, aber die war lt. Ansicht des Gerichts nicht weitgehend genug, so hat sie wohl die Widerholungsgefahr nicht 100% ausgeschlossen.

Das ist wohl juristisches Detailzeug, das man verstehen kann aber nicht muss.

Hätte Michael die Erklärung damals so abgegeben wie es das Gericht gestern als erforderlich an sah, hätte man das Forum im Grunde schliessen müssen um nicht Gefahr zu laufen, jede Woche mal 5.000,- an Vertragsstrafe zahlen zu müssen.

Ein wichtiges Ergebnis des Vergleichs ist nun, dass diese Gefahr zumindest sehr stark abgemildert wurde, da für den Fall, dass irgendwer hier was falsches postet uns ein umfangreiches Prozedere und eine Frist zur Verfügung steht, die es möglich macht, solchen Fallen künftig aus dem Wege zu gehen... kostenneutral.

Man muss sich mal klar machen, dass während des Bestehens der einstweiligen Verfügung paar Minuten gereicht hätten und so ein Posting hätte genügt um ein heftiges Ordnungsgeld in Höhe mehrerer tausend (bis zu 250.000,-) Euro aus zu lösen.

In so fern bedeutet der Vergleich schon einen dicken Gewinn für Michael und uns alle hier.

Die Kostenentscheidung obliegt übrigens dem Gericht, aber es steht zu fürchten, dass wir die Kosten nahezu komplett selbst tragen müssen.
Deshalb schliesse ich mich Michaels Bitte um weitere Spenden an.

*winke*
Samy

 

[KerstinB]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Samy, das hast du auf den Punkt zusammengefaßt.

 

[Tara]

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eigentlich hört sich das sehr positiv an. Und wenn das Gericht so konstruktiv war...

"da für den Fall, dass irgendwer hier was falsches postet uns ein umfangreiches Prozedere und eine Frist zur Verfügung steht, die es möglich macht, solchen Fallen künftig aus dem Wege zu gehen"
(Zitat von Samy)

hilft das ja sogar dem Forum und die Unsicherheit könnte schwinden...

Vorsichtig freu

 

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Genau so sehe ich das Tara, und habe es so auch mal auf den ersten Seiten dieses Threads ausgedrückt.

Allerdings müssen wir künftig die Augen offen halten, und Threads oder Postings die
ähnlichen Inhalt haben und leute oder Firmen benennen und angreifen...
solche Postings müssen zu unserer Sicherheit erst mal weg.

Es wird innerhalb des Teams, und vllt. mit Unterstützung von Euch allen eine Diskussion stattfinden, wie genau wir uns diesbezüglich künftig verhalten.

Letzlich wird es immer so sein, dass dieses Forum auch Anlaufstelle für jeden sein wird, der sich bspw. betrogen fühlt. ABER wir werden alles viel deutlicher hinterfragen, und auf gar keinen Fall mehr zulassen dass jemand anonym hier wütende Sätze postet, die Michael... und zwar NUR Michael Kopf und Kragen kosten können.

Ich denke, dass wir uns in einigen Wochen wieder ganz dem widmen können was dieses Forum erzeugen will.

-Geile Küchen, durchdacht und um unnütze Kostenfallen bereinigt.
-sachgerechte Hilfe bei Problemen mit Arbeitsplatte , SpüMa und Co.
KEINE Juristereien und Dinge die Anwälte und Verbraucherzentrale viel besser können.

​

Ich persönlich möchte hier wieder Spass mit Euch allen und Euren Küchen haben, und nicht, wie es mir die letzten 4 Monate ging, wirklich hundert und mehr Stunden verprassen, um mich in ein Thema einzuarbeiten, das nicht so wirklich zu einem "bildungsfernen" ollen Schreiner wie mir passt.

Samy

 

[Koch-Teufel]

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Bzgl. der Gesellschaft (bin da allerings auch kein ausgewiesener Fachmann) hatte ich mal über die Form der Ltd. & Co KG gelesen, evtl. könnte das eine günstige Haftungsbeschränkung ermöglichen, da die Einlage ja quasi frei wählbar ist, entgegen der GmbH.

 

[Angelika95]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Danke Samy, dass du das alles noch mal so aufgedröselt hast , tja, die Gesetze sind, wie sie sind und irgendwie muss man da wohl durch, ist ja dann schon mal gut zu wissen WIE .
Spende, wenn auch klein, erfolgt bei Lohneingang, also irgendwann die Tage...

 

[Mela]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Als ich gestern Abend den Thread las, war ich ob des Ergebnisses doch sehr betroffen.
Ich hoffe, dass ihr trotz den nun enger gefassten Voraussetzungen weiter macht. Meine Unterstützung ist auf dem Weg.
Kopf hoch
Mela

 

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

weisst Kochteufel...
ich denke, wir wollen keine wasweissich -gesellschaft sein, und uns verhalten wie irgendwelche zwielichtigen Geschäftemacher.
Ein Haftung lässt sich eh nie ausschliessen wenn es um Rechtsvergehen geht.

Wir sind ein seriöses Forum, und müssen halt lernen uns rechtskonform zu verhalten.
Dieser lernprozess läuft gerade, dankenswerter Weise, auch wenn es teuer ist.

DAS macht uns dann letztlich unangreifbar.

Danke Angelika, Danke mela Danke auch an alle anderen, die vllt. jetzt erst recht die Geldbörse ein bisschen aufmachen.

Dieses Forum ist es wert.

Samy

 

[racer]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Leute, das mit der Gesellschaft bringt es nicht. Wenn die Verklagen, dann verklagen die zivilrechtlich den Verantwortlichen... also entweder den Inhaber oder den Geschäftsführer... da nützt die Haftungsbeschränkung nichts... sonst könnten wir auch eine UG (mini GmbH) mit einer anfänglichen Einlage von einem Euro gründen.

Aber wie gesagt, das würde in diesen Fällen zu nichts führen. Interessanter wäre der Ansatz das Forum offiziell im Ausland zu betreiben. Da dürften Rechtsstreitigkeiten nach deutschem Recht deutlich schwieriger zu führen sein, wenn das Forum in Ägypten gemeldet ist. Und ehrlich, ich glaube nicht, dass die Ägypter ein Telemediengesetz haben...

aber ich respektiere, dass Michael das nicht will, in so fern kommt es ebenfalls nicht in Frage.

Dritte Alternative: Wir diskutieren solche Themen demnächst einfach im Chefkoch.Forum (nicht ganz ernst gemeint)

mfg

Racer

 

[Gatto1]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Racer: Juristisch ist das aber nicht korrekt was Du da schreibst.....

aber hier ist ohnehin nicht der Ort das zu diskutieren.
Lasst uns wieder zum Alltagsgeschäft übergehen und sehen, wie wir es das nächste Mal (und das wird kommen) besser machen können.

 

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

.

 

[racer]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Gatto, es macht doch keinen Unterschied, ob ein Geschäftsführer jemandem wirtschaftlichen Schaden zufügt und oder verunglimpft oder ob es ein Inhaber macht, in jedem Fall wird die verantwortliche Person dafür haftbar gemacht und nicht die Kapitalgesellschaft die er angehört....

Ansonsten könnte ich ja eine GmbH gründen und könnte auf der Straße behaupten, mein Nachbar der Kaufmann wäre ein Betrüger. Für seinen wirtschaftlichen Schaden müßte ich dann ja nur mit meiner Einlage haften....

mfg

Racer

 

[Gatto1]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Racer, Du verwechselst hier zwei Sachverhalte

- einerseits die persönlichen Aussagen eines Privatmannes über einen anderen Privatmann . Dann ist es wirklich egal, ob es sich um einen Geschäftsinhaber oder einen Geschäftsführer handelt - allerdings betrifft das dann IN KEINEM FALL das betreffende Geschäft, denn das hatte damit herzlich wenig zu tun

- andererseits haftest Du als Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft NICHT für "Handlungen" der Gesellschaft. Also wenn irgendein Heiopei auf der Website einer GmbH/Ltd/SRL oder sonstiges einen Blödsinn verzapft, wird die Gesellschaft verklagt - nicht der Geschäftsführer persönlich. Das ist bei einer Einzel/Personengesellschaft natürlich immer anders, da dort Gesellschaft und Inhaber untrennbar miteinander verbunden sind.

Dabei setze ich voraus, das der Geschäftsführer seine Pflichten nicht grob fahrlässig oder gar vorsätzlich verletzt hat - dann geht es wieder um Regress bzw. Durchgriffshaftung - aber das ist ein anderes Thema.

PS.: Das ist dann aber auch mein letzter Beitrag zu diesem Thema

 

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

ist auch nicht notwendig Harald.
Am Sichersten sind wir, wenn wir uns gesetzeskonform verhalten.
Egal in welcher Rechtsform.

Das sind wir uns, den Usern und dem Forumsgedanken schuldig.

Das Forum kann dadurch nur gewinnen.

In einer Blablaba und Co-Cie-KG limitet wird sich niemand Namhaftes aus der Branche hier engagieren.

*winke*
Samy

 

[Tara]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

ich finde auch, es ist weniger dramatischeres passiert als erwartet....

Das Team, die Moderatoren und Michael als alleiniger und verantwortlicher Administrator sind gefragt einen Fahrplan zu entwickeln für den Fall X,

ansonsten haben wir alle das Glück weiterzumachen wie bisher und darüber sollte sich jeder freuen...

 

[Michael]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

Zumindest hier im öffentlichen Bereich.
Zumal ich derzeit nach reichlicher Überlegung von jeglicher Pseudo-Gesellschaftsform Abstand nehme, weil ich mich nicht verstecken muss/will und dieses auch vor Kriminellen nicht tun werde, falls es mal soweit kommen sollte.

Und... das KF wird auch niemals im Kongo gehostet werden.

Wir haben jetzt alle zusammen eine Menge gelernt und es hat nur kurze Zeit gedauert, bis wir uns über vernünftige Massnahmen in ähnlich gelagerten Fällen geeinigt haben. Sämtliche Rechtsangelegenheiten der Vergangenheit haben wir ohne Streit beilegen können. Kommunikation und Verständnis für die andere Seite haben uns immer geholfen eine Lösung für beide Seiten zu generieren.

Dieser Fall ist aus meiner Sicht die Ausnahme gewesen. Für mein Empfinden wurde hier zu Gunsten einer Retourkutsche auf Kommunikation keinen Wert gelegt. Da kannst halt nix machen.
Wir wurden zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung genötigt, deren Umfang nur noch eine moderierte Erstellung von Beiträgen durch andere hier zugelassen hätte. Erst nach Prüfung auf Rechtskonformität könnten wir diese dann freigeben. Sowas ist das Ende eines Meinungsforum.
Die von uns abgegebene Erklärung war nach Ansicht der Richter zu schwach formuliert.
Mit gesundem Menschenverstand ausgestattet denkt man sich: Ok, treffen wir uns in der Mitte. Aber das musste erst das Gericht formulieren - mit der entsprechenden Kostennote natürlich.

Allerdings mache ich mir nichts vor und ich weiß, sowas ist immer wieder möglich. Mit Ehrlichkeit, Offenheit und Transparenz machst du dir nicht nur Freunde. Aber das ist außerhalb des Netzes nicht anders und für mich, und alle die hier unterstützend beigetragen haben, kein Grund irgendein Körperteil einzuziehen.

Die Zeit vor dem Gerichtstermin habe ich übrigens echt entspannt gesehen. Aber gestern hatte ich das erste mal eine schlaflose Nacht. Weil ich mich wahnsinnig geärgert habe. Auch über die Justiz, über Überheblichkeit, über Sinnlosigkeit und nicht zuletzt über mich, über Dickköpfigkeit.

Heute morgen sah das schon wieder ganz anders aus. Auch wenn ich im Geschriebenen Wert auf korrekte Formulierung lege, so denke ich manchmal eher umgangssprachlich: Scheiß drauf, hab ich mir gedacht.
Es gibt echt Schlimmeres im Leben. Schaut oder hört einfach mal die Nachrichten: Terror, Tod, Mord, Misshandlungen - worüber hab ich mich eigentlich letzte Nacht aufgeregt?
Über Lächerlichkeiten im Gegensatz zu dem, was tatsächlich alles passieren kann.

Natürlich wird es da draußen immer welche geben, die mit dem Finger auf uns zeigen. Mitleidig, gehässig oder auf Rache sinnend. Aber ich habe gelernt damit umzugehen: Scheiß drauf.

 

[Schreinersam]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

SITZ Micha !

 

[Tara]

AW: Einstweilige Verfügung gegen das Küchen-Forum

es wird eine Zeit dauern bis du darüber stehst...aber das verrückte ist...nicht die die mitleidigen,die gehässigen auf Rache sinnenden sind es....

es sind die Neider....die machen am meisten zu schaffen...unter dem Deckmantel der mitleidigen etc...

das muss man sich immer wieder klarmachen...

aber die Zerstörungskraft ist schon enorm...manchmal hilft wirklich nur zu sagen....irgendwann, irgendwie bekommen die auch noch ihren Denkzettel.....

..aber man fühlt sich trotzdem hilflos...