Michael
Admin
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Liebe Mitglieder und Mitleser,
aus gegebenem Anlass möchten wir darauf hinweisen, daß aufgrund eines Erlasses des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 12 - am 03.02.2012 ein Beschluss gefasst wurde, der es uns verbietet, gewisse Wortkonstellationen in Verbindung mit einem
Händler wiederzugeben. Den Wortlaut des Beschlusses können wir hier nicht nennen, weil bereits das gegen den Beschluss selbst verstoßen würde und für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise
Ordnungshaft bis zu sechs Monaten oder Odnungshaft bis zu sechs Monaten drohen. Die Kosten des Verfahrens habe ich zu tragen und der Streitwert wurde auf 15.000,- € festgelegt.
Um in dieser Richtung kein Risiko einzugehen wurde der gesamte Forenbereich mit einer Autokorrektur versehen, der beim Verfassen eines Beitrages diese Wörter korrigiert - oder nennen wir es so wie es ist - zensiert.
Zudem habe ich dieses Jahr noch einiges vor und kein Interesse aufgrund mangelnder Liquidität einige Monate in Einzelhaft, womöglich noch ohne Internetanschluß, zu verbringen. Der Kontrollblick auf den Kalender ist auch nicht nötig. Es handelt sich nicht um einen der obligatorischen Aprilscherze.
Was ist passiert?
Anfang 2010 gab es einen Online-Shop, dessen Betreiber in hundertfachen Fällen Anzahlungen der Käufer entgegen nahm ohne die Waren jemals ausgeliefert zu haben. Die Geschädigten fanden sich hier im Küchen-Forum zusammen, tauschten gegenseitig Informationen aus und erhielten sowohl untereinander als auch von uns Ratschläge zur weiteren Vorgehensweise. Nachdem die Ermittlungsbehörden aus Luxemburg, wo der Shop rechtlich gemeldet gewesen ist, an uns herantraten und baten, die Ermittlungsarbeit mit unseren Erkenntnissen zu unterstützen, haben wir dieses getan und mit Einverständnis aller Geschädigten Listen erstellt, die sämtliche relevanten Daten wie Name, Adresse, Mail und auch die Aktenzeichen der jeweiligen Polizeidienststellen enthielten und sie den Behörden jeweils aktualisiert zur Verfügung gestellt.
Der Schaden betrug allein bei den im KF angemeldeten Mitgliedern, die sich in die Liste eintragen lassen haben, rund € 122.000,-. Der Gesamtschaden dürfte ein Vielfaches davon ausgemacht haben. Bisher hat sich niemand von den Geschädigten bei uns gemeldet um mitzuteilen, daß der jeweilige Anzahlungsbetrag erstattet wurde.
Bei der Gerichtsverhandlung im November 2010 wurden die Täter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Soviel zur Vorgeschichte.
Am 7. Dezember um 20.26 Uhr letzten Jahres behauptete ein anonymes Mitglied des KF, die besagten Herren wären wieder aktiv und würden Shops in bestimmten Ländern Europas betreiben bzw. planen diese zu betreiben. Diese Aussage wurde als falsche Tatsachenbehauptung bereits am 12.12.2011, also nur 3 Werktage später, vom RA abgemahnt. Das ging dann mal fix und über die Gründe dieser schnellen Reaktion lässt sich nur spekulieren, was ich hier nicht tun möchte.
Letztlich bin ich aufgrund der Sachlage und der kriminellen Vorgeschichte der Herren uneinsichtig gewesen und habe das Thema vorerst modifiziert und erst später gelöscht. Leider zu spät.
Die einstweilige Verfügung liegt nun vor und wenn ich den Inhalt analysiere bin ich mir nicht sicher, ob ich tatsächlich der Mensch bin, für den ich mich immer gehalten habe. Da haben alle Selbstdiagnosen bisher wenig Nutzen gezeigt und eigentlich müsste ich im weiteren Verlauf statt von mir nur noch über den Täter schreiben. Über den Störer. Über den nicht umsichtigen Forenbetreiber, der es zur Verwirklichung des reinen Selbstzweckes erlaubt, daß Persönlichkeitsrechte anderer mit Füßen getreten werden. Der Hetzjagden auf andere zulässt und sich sogar selbst daran beteiligt.
Sogar der gesamte Betrieb des Küchen-Forum wird als anlasslos bezeichnet. Hier würden angebliche Verbraucher und anonym auftretende Mitbewerber von angeblichen Erfahrungen mit namentlich genannten Konkurrenten berichten oder angeblich wahre Tatsachenbehauptungen zum Besten geben. Meine eigene Motivation zur Betreibung dieses Forums läge auch weniger darin, die Öffentlichkeit über Missstände aufzuklären. Vielmehr bestehe sie darin, potenzielle Kunden zugunsten des eigenen Geschäftes davon abzuhalten, Verträge mit den besagten Herren abzuschliessen.
Nach meiner Auffassung hat das Publikum des Küchen-Forum ein Recht darauf zu erfahren, wie andere über sie denken und schreiben. Bevor jetzt noch einige andere ihr Ego anzweifeln möchte ich etwas zur Beruhigung beitragen. Es ist absolut nicht unüblich, bei der Verfassung von Anträgen auf Erlass von einstweiligen Verfügungen dem Richter erstmal die Tatbestände nach eigenen Vorstellungen interpretiert vorzutragen, ***was aber keineswegs der korrekten Darstellung der Sachlage entsprechen muss ***. Selbst in angehefteten eidesstattlichen Versicherungen wird der Sachverhalt nicht korrekt wiedergegeben und wer nun glaubt, hieraus würden sich strafrechtliche Konsequenzen ergeben, der sollte sich da auch nicht so sicher sein.
Meistens bleiben sie straffrei und man beruft sich auf Irrtümer, die ja mal vorkommen können. Eigentlich sollte man als mit gesundem Menschenverstand ausgestatteter Mensch davon ausgehen, daß vor Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung diese so oft korrigiert wird, bis tatsächlich alles der Wahrheit entspricht.
Auch wenn es sich bei der Darstellung des Küchen-Forum und seiner Mitglieder um eine Einzelmeinung handelt, ist es mir ein großes Anliegen dem Richter darzulegen, wie die Sachverhalte tatsächlich sind. Jeder, der hier aktiv mitwirkt, der seine Freizeit für uneigennützige Hilfestellung aufopfert, hat ein Anrecht darauf.
Allein deswegen habe ich mich dazu entschlossen dem Beschluss zu widersprechen und den Weg zum Landgericht Hamburg anzutreten. Letzten Endes ist es auch egal ob wir den Prozess verlieren oder gewinnen. Genauso, wie es letzten Endes jedem hier egal ist, ob irgendwelche Herren in irgendwelchen europäischen Ländern irgendwelche Aktivitäten planen. Darum geht es nicht.
Es geht um die Grundsätzliche Frage, ob wir zukünftig wegschauen müssen und die Opfer von kriminellen Handlungen im Regen stehen lassen, oder ob wir das, was wir getan haben, auch zukünftig als rechtlich richtig ansehen können. Moralisch richtig war es auf jeden Fall, nur haben Moral und Recht so viel miteinander zu tun wie momentan der HSV mit der deutschen Meisterschaft (Was sich hoffentlich bald wieder ändert).
Für die "geplanten" gerichtlichen Aktivitäten werde ich auf Spenden angewiesen sein und habe aufgrunddessen im nachfolgenden sämtliche Daten und die Vorgehensweise dargelegt.
Bedanken werde ich mich aber schon jetzt vorab.
__________________________
Spendenkonto-Informationen
Als Verwendungszweck bitte folgendes Eintragen:
"Spende Rechtsangelegenheiten - User-ID"
Alternativ können auch weiterhin per PayPal oder Banküberweisung über das Spendenformular Zahlungen geleistet werden. Die dort angezeigte Kontonummer für Banküberweisungen kann ebenfalls gewählt werden. Ich werde die Beträge entsprechend auf das "Rechtskonto" umleiten.
Sollte der Streitwert von € 15.000,- nicht zu senken sein, werden für die erste Instanz am Landgericht ca. 4300,- Anwalts- und Gerichtskosten anstehen. Die evtl. zweite Instanz ist etwas kostspieliger, so daß mit insgesamt ca. 9000,- zu rechnen ist. Die Höhe der bisherigen Abmahnkosten ist mir noch nicht bekannt und die würden wohl noch zu addieren sein.
Was passiert mit Beträgen, die nicht benötigt werden?
Sollte sich letztlich eine Überzahlung herausstellen oder wir den Prozess sogar gewinnen, ist es außerordentlich schwierig und nur mit hohem Aufwand möglich, die Beträge zurückzuzahlen. Für diesen Fall habe ich mir überlegt einen Teil davon für zukünftige Rechtsangelegenheiten zur Seite zu legen und einen anderen Teil der Jugendabteilung unseres hiesigen Sportvereins zur Verfügung zu stellen. Sicher ließen sich auch andere Projekte damit unterstützen. Das ist nur ein Vorschlag von mir und über Alternativen ließe sich, wenn es so weit kommen sollte, noch diskutieren um eine faire Lösung zu finden.
Für die Bereitschaft uns in dieser sehr ungewohnten und schwierigen Situation zu unterstützen, danke ich euch allen und hoffe auf einen Ausgang, der uns in unserer Arbeit bestätigt und nicht demotiviert.
Als kleinen zusätzlichen Anreiz bekommen, wie bisher üblich, alle Spender unser kleines Schweinchen und eine werbebannerfreie Surfzeit im KF.
LG und
*** Die in Sternchen gesetzten Passagen wurden auf anwneuliche Anordnung zensiert.
aus gegebenem Anlass möchten wir darauf hinweisen, daß aufgrund eines Erlasses des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 12 - am 03.02.2012 ein Beschluss gefasst wurde, der es uns verbietet, gewisse Wortkonstellationen in Verbindung mit einem
Händler wiederzugeben. Den Wortlaut des Beschlusses können wir hier nicht nennen, weil bereits das gegen den Beschluss selbst verstoßen würde und für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld bis zu EUR 250.000,-, ersatzweise
Ordnungshaft bis zu sechs Monaten oder Odnungshaft bis zu sechs Monaten drohen. Die Kosten des Verfahrens habe ich zu tragen und der Streitwert wurde auf 15.000,- € festgelegt.
Um in dieser Richtung kein Risiko einzugehen wurde der gesamte Forenbereich mit einer Autokorrektur versehen, der beim Verfassen eines Beitrages diese Wörter korrigiert - oder nennen wir es so wie es ist - zensiert.
Zudem habe ich dieses Jahr noch einiges vor und kein Interesse aufgrund mangelnder Liquidität einige Monate in Einzelhaft, womöglich noch ohne Internetanschluß, zu verbringen. Der Kontrollblick auf den Kalender ist auch nicht nötig. Es handelt sich nicht um einen der obligatorischen Aprilscherze.
Was ist passiert?
Anfang 2010 gab es einen Online-Shop, dessen Betreiber in hundertfachen Fällen Anzahlungen der Käufer entgegen nahm ohne die Waren jemals ausgeliefert zu haben. Die Geschädigten fanden sich hier im Küchen-Forum zusammen, tauschten gegenseitig Informationen aus und erhielten sowohl untereinander als auch von uns Ratschläge zur weiteren Vorgehensweise. Nachdem die Ermittlungsbehörden aus Luxemburg, wo der Shop rechtlich gemeldet gewesen ist, an uns herantraten und baten, die Ermittlungsarbeit mit unseren Erkenntnissen zu unterstützen, haben wir dieses getan und mit Einverständnis aller Geschädigten Listen erstellt, die sämtliche relevanten Daten wie Name, Adresse, Mail und auch die Aktenzeichen der jeweiligen Polizeidienststellen enthielten und sie den Behörden jeweils aktualisiert zur Verfügung gestellt.
Der Schaden betrug allein bei den im KF angemeldeten Mitgliedern, die sich in die Liste eintragen lassen haben, rund € 122.000,-. Der Gesamtschaden dürfte ein Vielfaches davon ausgemacht haben. Bisher hat sich niemand von den Geschädigten bei uns gemeldet um mitzuteilen, daß der jeweilige Anzahlungsbetrag erstattet wurde.
Bei der Gerichtsverhandlung im November 2010 wurden die Täter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Soviel zur Vorgeschichte.
Am 7. Dezember um 20.26 Uhr letzten Jahres behauptete ein anonymes Mitglied des KF, die besagten Herren wären wieder aktiv und würden Shops in bestimmten Ländern Europas betreiben bzw. planen diese zu betreiben. Diese Aussage wurde als falsche Tatsachenbehauptung bereits am 12.12.2011, also nur 3 Werktage später, vom RA abgemahnt. Das ging dann mal fix und über die Gründe dieser schnellen Reaktion lässt sich nur spekulieren, was ich hier nicht tun möchte.
Letztlich bin ich aufgrund der Sachlage und der kriminellen Vorgeschichte der Herren uneinsichtig gewesen und habe das Thema vorerst modifiziert und erst später gelöscht. Leider zu spät.
Die einstweilige Verfügung liegt nun vor und wenn ich den Inhalt analysiere bin ich mir nicht sicher, ob ich tatsächlich der Mensch bin, für den ich mich immer gehalten habe. Da haben alle Selbstdiagnosen bisher wenig Nutzen gezeigt und eigentlich müsste ich im weiteren Verlauf statt von mir nur noch über den Täter schreiben. Über den Störer. Über den nicht umsichtigen Forenbetreiber, der es zur Verwirklichung des reinen Selbstzweckes erlaubt, daß Persönlichkeitsrechte anderer mit Füßen getreten werden. Der Hetzjagden auf andere zulässt und sich sogar selbst daran beteiligt.
Sogar der gesamte Betrieb des Küchen-Forum wird als anlasslos bezeichnet. Hier würden angebliche Verbraucher und anonym auftretende Mitbewerber von angeblichen Erfahrungen mit namentlich genannten Konkurrenten berichten oder angeblich wahre Tatsachenbehauptungen zum Besten geben. Meine eigene Motivation zur Betreibung dieses Forums läge auch weniger darin, die Öffentlichkeit über Missstände aufzuklären. Vielmehr bestehe sie darin, potenzielle Kunden zugunsten des eigenen Geschäftes davon abzuhalten, Verträge mit den besagten Herren abzuschliessen.
Nach meiner Auffassung hat das Publikum des Küchen-Forum ein Recht darauf zu erfahren, wie andere über sie denken und schreiben. Bevor jetzt noch einige andere ihr Ego anzweifeln möchte ich etwas zur Beruhigung beitragen. Es ist absolut nicht unüblich, bei der Verfassung von Anträgen auf Erlass von einstweiligen Verfügungen dem Richter erstmal die Tatbestände nach eigenen Vorstellungen interpretiert vorzutragen, ***was aber keineswegs der korrekten Darstellung der Sachlage entsprechen muss ***. Selbst in angehefteten eidesstattlichen Versicherungen wird der Sachverhalt nicht korrekt wiedergegeben und wer nun glaubt, hieraus würden sich strafrechtliche Konsequenzen ergeben, der sollte sich da auch nicht so sicher sein.
Meistens bleiben sie straffrei und man beruft sich auf Irrtümer, die ja mal vorkommen können. Eigentlich sollte man als mit gesundem Menschenverstand ausgestatteter Mensch davon ausgehen, daß vor Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung diese so oft korrigiert wird, bis tatsächlich alles der Wahrheit entspricht.
Auch wenn es sich bei der Darstellung des Küchen-Forum und seiner Mitglieder um eine Einzelmeinung handelt, ist es mir ein großes Anliegen dem Richter darzulegen, wie die Sachverhalte tatsächlich sind. Jeder, der hier aktiv mitwirkt, der seine Freizeit für uneigennützige Hilfestellung aufopfert, hat ein Anrecht darauf.
Allein deswegen habe ich mich dazu entschlossen dem Beschluss zu widersprechen und den Weg zum Landgericht Hamburg anzutreten. Letzten Endes ist es auch egal ob wir den Prozess verlieren oder gewinnen. Genauso, wie es letzten Endes jedem hier egal ist, ob irgendwelche Herren in irgendwelchen europäischen Ländern irgendwelche Aktivitäten planen. Darum geht es nicht.
Es geht um die Grundsätzliche Frage, ob wir zukünftig wegschauen müssen und die Opfer von kriminellen Handlungen im Regen stehen lassen, oder ob wir das, was wir getan haben, auch zukünftig als rechtlich richtig ansehen können. Moralisch richtig war es auf jeden Fall, nur haben Moral und Recht so viel miteinander zu tun wie momentan der HSV mit der deutschen Meisterschaft (Was sich hoffentlich bald wieder ändert).
Für die "geplanten" gerichtlichen Aktivitäten werde ich auf Spenden angewiesen sein und habe aufgrunddessen im nachfolgenden sämtliche Daten und die Vorgehensweise dargelegt.
Bedanken werde ich mich aber schon jetzt vorab.
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Spendenkonto-Informationen
Als Verwendungszweck bitte folgendes Eintragen:
"Spende Rechtsangelegenheiten - User-ID"
Alternativ können auch weiterhin per PayPal oder Banküberweisung über das Spendenformular Zahlungen geleistet werden. Die dort angezeigte Kontonummer für Banküberweisungen kann ebenfalls gewählt werden. Ich werde die Beträge entsprechend auf das "Rechtskonto" umleiten.
Sollte der Streitwert von € 15.000,- nicht zu senken sein, werden für die erste Instanz am Landgericht ca. 4300,- Anwalts- und Gerichtskosten anstehen. Die evtl. zweite Instanz ist etwas kostspieliger, so daß mit insgesamt ca. 9000,- zu rechnen ist. Die Höhe der bisherigen Abmahnkosten ist mir noch nicht bekannt und die würden wohl noch zu addieren sein.
Was passiert mit Beträgen, die nicht benötigt werden?
Sollte sich letztlich eine Überzahlung herausstellen oder wir den Prozess sogar gewinnen, ist es außerordentlich schwierig und nur mit hohem Aufwand möglich, die Beträge zurückzuzahlen. Für diesen Fall habe ich mir überlegt einen Teil davon für zukünftige Rechtsangelegenheiten zur Seite zu legen und einen anderen Teil der Jugendabteilung unseres hiesigen Sportvereins zur Verfügung zu stellen. Sicher ließen sich auch andere Projekte damit unterstützen. Das ist nur ein Vorschlag von mir und über Alternativen ließe sich, wenn es so weit kommen sollte, noch diskutieren um eine faire Lösung zu finden.
Für die Bereitschaft uns in dieser sehr ungewohnten und schwierigen Situation zu unterstützen, danke ich euch allen und hoffe auf einen Ausgang, der uns in unserer Arbeit bestätigt und nicht demotiviert.
Als kleinen zusätzlichen Anreiz bekommen, wie bisher üblich, alle Spender unser kleines Schweinchen und eine werbebannerfreie Surfzeit im KF.
LG und
*** Die in Sternchen gesetzten Passagen wurden auf anwneuliche Anordnung zensiert.
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